Bayern blockiert den *Germany Stack* – doch warum eigentlich?
Bayern blockiert den *Germany Stack* – doch warum eigentlich?
Fast alle Bundesländer unterstützen den Plan der Bundesregierung für eine einheitliche digitale Plattform namens Germany Stack. Das Vorhaben soll digitale Dienstleistungen in ganz Deutschland vereinfachen und effizienter gestalten. Doch Bayern bleibt als einziges Land zurückhaltend und verweigert vorerst seine Zustimmung – mit Verweis auf noch offene Fragen.
Die von Bremen und Hamburg vorangetriebene Resolution markiert einen Wandel in der Zusammenarbeit zwischen Ländern und Bund bei IT-Projekten. Bisher bestanden die Bundesländer auf gleichberechtigte Mitgestaltung bei länderübergreifenden Systemen. Nun haben sich die meisten grundsätzlich bereit erklärt – unter der Bedingung, dass Berlin die Kerninfrastruktur der Plattform vollständig finanziert und sicherstellt, dass sie mit der Germany-Architektur kompatibel ist.
Die Germany-Architektur soll gewährleisten, dass alle Komponenten des Germany Stack reibungslos zusammenarbeiten. Laut Plan würde der Bund die zentralen Standards festlegen und durchsetzen. Allerdings sind entscheidende Details – etwa der konkrete Umfang des Germany Stack – noch nicht definiert.
Bayerns Digitalstaatssekretär Jörg Brünig von den Freien Wählern zeigt sich zwar grundsätzlich offen für das Konzept. Die Staatsregierung bezeichnete es sogar als möglichen "Game-Changer" für die digitale Transformation. Doch vor einer endgültigen Zusage fordert der Freistaat Klärung in Sachen technischer Umsetzung, Finanzierung und Anbindung an bestehende Systeme.
Die Zustimmung der Länder ist an strenge Auflagen geknüpft: Berlin soll nicht nur die Anfangsinvestitionen tragen, sondern auch die langfristigen Betriebskosten für den verpflichtenden Plattformkern übernehmen.
Mit der Mehrheit der Länder an Bord hängt der nächste Schritt nun davon ab, ob die Bundesregierung Bayerns Bedenken ausräumen kann. Ob der Germany Stack als bundesweite Lösung Realität wird, entscheidet sich an der Klärung von Finanzierung, Standards und technischen Details. Bis dahin bleibt das Projekt in der Schwebe.
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