Koalition verschiebt drei **Milliarden** Euro vom Chipbau in den Straßenausbau

Einer Hat Es Versucht - Fünf Lektionen aus dem Koalitionsausschuss - Koalition verschiebt drei **Milliarden** Euro vom Chipbau in den Straßenausbau

Ein langes Treffen des Koalitionsausschusses zog sich bis in die frühen Morgenstunden des Mittwochs hin. Bei der neunstündigen Sitzung konzentrierten sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die Parteispitzen auf finanzielle Anpassungen und politische Prioritäten. Drei Milliarde Euro, die ursprünglich für die Mikroelektronik vorgesehen waren, fließen nun stattdessen in den Straßenbau. Diese Umwidmung folgt einer Überprüfung der Verkehrsprojekte, durch die die Finanzierungslücke von 15 auf nur noch 3 Milliarde Euro verringert wurde – unter anderem durch eine Neubewertung bereits planungsreifer Vorhaben. Die jüngste Sitzung der Koalition brachte Entscheidungen zu Sozialleistungen, Renten und Infrastrukturförderung. Doch die Debatte um Verbrennermotoren bleibt ein ungelöster Streitpunkt, ohne dass eine Einigung in Sicht wäre. Weitere Gespräche sollen klären, wie die Regierung Umweltziele mit den Interessen der Industrie in Einklang bringt.