CSU-Chef Söder fordert klare Regeln von der Ukraine bei der Flüchtlingswelle

Söder fordert weniger ukrainische Ankünfte in der EU - CSU-Chef Söder fordert klare Regeln von der Ukraine bei der Flüchtlingswelle

Markus Söder, Vorsitzender der CSU, fordert klarere Regeln und mehr Eigenverantwortung von der Ukraine, während Deutschland das Land weiterhin mit Waffen, finanzieller Unterstützung und humanitärer Hilfe unterstützt. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines deutlichen Anstiegs ukrainischer Geflüchteter – insbesondere junger Männer zwischen 18 und 22 Jahren –, die nach Deutschland kommen. Söder zeigte sich besorgt über die zunehmende Zahl junger ukrainischer Männer, die seit Mitte August bis Oktober vermehrt nach Deutschland einreisen. Seine Position: Die Ukraine solle sich mit ihren eigenen Soldaten gegen die russische Aggression verteidigen, statt so vielen jungen Männern die Ausreise zu ermöglichen. Er drängt die EU und Berlin, auf Kiew einzuwirken, um die gelockerten Ausreiseregeln rückgängig zu machen. Damit rückt Söder von seinen früheren Forderungen ab, die auch Einreisebeschränkungen für Ukrainer umfasst hatten. Nun plädiert er für eine stärker kontrollierte und deutlich reduzierte Zuwanderung junger Männer aus der Ukraine. Klare Vorgaben und Verantwortungsbereitschaft seitens Kiews seien notwendig, damit das Land sich wirksam verteidigen könne, so Söder. Seine Äußerungen unterstreichen die Komplexität der Flüchtlingssituation infolge des Ukraine-Kriegs. Zwar stehe Deutschland weiterhin an der Seite der Ukraine, doch müsse das Land laut Söder selbst Verantwortung für seine Verteidigung übernehmen – etwa durch strengere Ausreiseregeln, um den Zustrom von Geflüchteten nach Deutschland und in andere EU-Staaten zu begrenzen.