Tankrabatt endet am 30. Juni – Energieminister verteidigt Entscheidung trotz Kritik
Lotta Schneider
Tankrabatt endet am 30. Juni – Energieminister verteidigt Entscheidung trotz Kritik
Die vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuer, bekannt als Tankrabatt, läuft am 30. Juni aus. Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann verteidigte diese Entscheidung im Landtag. Er argumentierte, die Spritpreise seien seit dem Höhepunkt der Iran-Krise deutlich gesunken.
Im Mai und Juni war die Kraftstoffsteuer um 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel reduziert worden. Die Maßnahme sollte die Belastung durch die hohen Spritkosten mildern, die mit den geopolitischen Spannungen zwischen dem Iran und den USA zusammenhingen. Aktuell liegt der durchschnittliche Benzinpreis in Sachsen-Anhalt bei 1,80 Euro pro Liter, Diesel kostet 1,70 Euro.
Willingmann betonte, eine Verlängerung der Steuerermäßigung sei nicht vorgesehen. Stattdessen plädierte er für gezielte Entlastungen, etwa eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel, um einkommensschwachen Haushalten zu helfen. Gleichzeitig kritisierte er die Bundesregierung dafür, während der Krise keine schärferen Übergewinnsteuern für große Ölkonzerne eingeführt zu haben.
Der Minister verwies auf die besondere Unterstützung für Regionen wie Sachsen-Anhalt, wo die Löhne unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Zudem plant die Landesregierung zum 1. Januar 2027 eine Reform der Einkommensteuer, um die Abgabenlast für Gering- und Mittelverdiener zu verringern.
Der Tankrabatt endet wie geplant und soll nicht verlängert werden. Willingmann mahnte jedoch, die Energiemärkte wegen anhaltender geopolitischer Risiken weiter zu beobachten. Weitere Entlastungsmaßnahmen, darunter Steuerreformen, sind in Vorbereitung, um die am stärksten von steigenden Kosten Betroffenen zu unterstützen.
