Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und setzt auf Freiwillige und Industrie-Kooperationen
Mia Koch
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht aus – und setzt auf Freiwillige und Industrie-Kooperationen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht ausgeschlossen. Als Hauptgründe nannte er den Mangel an Ausbildern und Infrastruktur. Stattdessen setzt die Regierung in den kommenden Jahren auf freiwillige Meldungen für die Truppe.
Die Kosten für das Fregatten-Projekt F126 sind stark gestiegen. Die ursprünglichen Schätzungen haben sich um 8 Milliarden Euro erhöht, sodass die Gesamtkosten nun über 18 Milliarden Euro liegen. Beamte beobachten die Aufrüstung der Bundeswehr und deren finanzielle Auswirkungen genau.
Ein neuer Runden Tisch wurde eingerichtet, um das Know-how der Automobilhersteller zu nutzen. Ziel ist es, die Rüstungsindustrie mit Kompetenzen aus der Automobilbranche zu stärken. Gleichzeitig hat sich die Koalition darauf verständigt, dass korrigierende Maßnahmen nötig sein könnten, falls künftig mehr Stellen als qualifizierte Bewerber zur Verfügung stehen.
Pistorius bekräftigte sein Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit, auch nach dem Scheitern des FCAS-Programms. Zudem äußerte er großes Vertrauen in die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Eine bedarfsgerechte Auswahl von Wehrpflichtigen wird derzeit nicht diskutiert.
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Die Bundesregierung wird die Freiwilligkeit als Hauptstrategie für die Rekrutierung beibehalten. Eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht ist nicht geplant. Der Fokus liegt weiterhin darauf, Personalengpässe auf anderen Wegen zu beheben.
