Katharina Schulze attackiert Söder: Bayerns Verbrenner-Politik im Umbruch
Leon SchröderKatharina Schulze: Söder arbeitet nur für sich selbst - Katharina Schulze attackiert Söder: Bayerns Verbrenner-Politik im Umbruch
In Bayern eskalierten die politischen Spannungen 2023 erneut, als die Grünen-Vorsitzende Katharina Schulze den Ministerpräsidenten Markus Söder ins Visier nahm. Bei der Politischen Aschermittwochsveranstaltung ihrer Partei warf sie dem CSU-Chef vor, an veralteten Politikkonzepten festzuhalten. Ihre scharfen Angriffe richteten sich insbesondere gegen Söders Haltung zu Verbrennungsmotoren und seinen Führungsstil.
Schulze ließ in ihrer Kritik keine Zurückhaltung erkennen. Sie behauptete, Söder behandle Benzin- und Dieselmotoren "wie heilige Reliquien" und weigere sich, sauberere Alternativen zu akzeptieren. Mit einem Augenzwinkern fügte sie hinzu, er verteidige sie, als hätte er sie selbst erfunden.
Doch ihre Vorwürfe beschränkten sich nicht auf die Umweltpolitik. Schulze warf Söder zudem vor, nur im eigenen Interesse zu handeln und wenig Bereitschaft zu zeigen, sich für andere einzusetzen. Ihre Äußerungen sorgten damals für Aufsehen und entfachten eine Debatte über die künftige Ausrichtung Bayerns.
Seitdem hat die Landesregierung Schritte eingeleitet, um sich von Verbrennungsmotoren zu verabschieden. Bis 2025 sollen über 10.000 neue öffentliche Ladestationen in ganz Bayern entstehen. Im Rahmen des 2024 gestarteten BayernDigital-Programms gibt es nun Zuschüsse von bis zu 9.000 Euro für Käufer von Elektrofahrzeugen. Zudem führen München und Nürnberg im kommenden Jahr Umweltzonen ein, in denen nur noch emissionsfreie Fahrzeuge fahren dürfen – ältere Modelle werden damit aus den Stadtzentren verbannt.
Die Maßnahmen zeigen einen allmählichen, aber deutlichen Politikwandel. Die Ladeinfrastruktur wird ausgebaut, finanzielle Anreize sind geschaffen, und die städtischen Beschränkungen werden verschärft. Diese Veränderungen folgen auf jahrelange Kritik an Bayerns Umgang mit Verkehr und Emissionen.