Gesundheitsfonds-Entwurf löst Protestwelle aus: Beschäftigte fürchten Jobverluste und Mehrbelastung
Leon Schröder
Gesundheitsfonds-Entwurf löst Protestwelle aus: Beschäftigte fürchten Jobverluste und Mehrbelastung
Protest gegen Entwurf zum Gesundheitsfonds: Beschäftigte fürchten Verschlechterungen und Stellenabbau
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Mitarbeiter:innen, Gewerkschaftsvertreter:innen und Krankenhausbetreiber befürchten eine Verschärfung der Arbeitsbedingungen und mögliche Stellenstreichungen. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung am Donnerstag soll die Forderungen vorantreiben.
Die Demonstration richtet sich gegen ein geplantes Gesetz, das Kritiker:innen als Belastung für das Gesundheitspersonal bewerten. Betriebsräte und die Gewerkschaft Verdi haben sich zusammengeschlossen und warnen vor Kürzungen sowie einer höheren Arbeitsbelastung, falls der Entwurf in der aktuellen Fassung verabschiedet wird. Ihre zentrale Forderung ist eindeutig: Der Bundestag muss den Gesetzentwurf ablehnen.
Bereits um 8 Uhr findet ein frühes Treffen statt, um die Sorgen zu thematisieren. Später, zwischen 9:30 und 10:15 Uhr, wird im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion stattfinden. Auch Krankenhausträger haben ihre Unterstützung signalisiert und teilen die Bedenken der Beschäftigten hinsichtlich der Auswirkungen des Gesetzes.
Eingeladen sind Rheinland-Pfalz’ Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags. Ihre Teilnahme könnte einen direkten Austausch zwischen Politik und Betroffenen ermöglichen.
Ziel des Protests ist es, die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern – es sei denn, Nachbesserungen tragen den Anliegen der Belegschaft Rechnung. Arbeiter:innen und Gewerkschaften betonen, dass die aktuelle Fassung die Stabilität der Gesundheitsversorgung gefährdet. Die Ergebnisse der Donnerstagsaktionen könnten beeinflussen, wie der Bundestag mit dem Gesetzesvorhaben weiter umgeht.
