DB-Chef warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
DB-InfraGO-Chef warnt vor Sonderbehandlung für italienischen Bahnanbieter Italo
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO, Philipp Nagl, hat sich gegen eine Bevorzugung des italienischen Bahnbetreibers Italo ausgesprochen, der ab 2028 in den deutschen Fernverkehr einsteigen will. Nagl argumentiert, dass Ausnahmen für ein einzelnes Unternehmen rechtliches Chaos auslösen und den fairen Wettbewerb gefährden könnten. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Aufsichtsbehörden prüfen, wie neue Anbieter in den Markt integriert werden können – noch bevor die strengeren EU-Vorgaben 2031 in Kraft treten.
Kritik übte Nagl insbesondere an den Plänen für eine kurzfristige „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland erleichtern soll. Solche Maßnahmen seien rechtlich hochriskant und könnten im Falle einer Umsetzung jahrelange Gerichtsprozesse nach sich ziehen, warnte er. Zudem berge die Vergabe von Trassenrechte auf Basis unklarer Regeln die Gefahr, den gesamten Markt zu destabilisieren.
Das bisherige System der mehrjährigen Rahmenverträge, das 2017 eingeführt worden war, wurde wegen seiner Komplexität und rechtlichen Mängel wieder abgeschafft. Bis 2031 gibt es keine verbindlichen EU-weiten Regelungen – die geplante Capacity Regulation tritt erst dann in Kraft. Nagl betonte, dass die DB InfraGO als Infrastrukturunternehmen neutral sei, welche Unternehmen Züge betreiben. Entscheidend sei jedoch, dass der Wettbewerb zum Vorteil der Fahrgäste fair gestaltet werde.
Trotz der Risiken zeigte sich Nagl überzeugt, dass offener Wettbewerb im Fernverkehr gelingen kann. Allerdings müsse jede Lösung vermeiden, einzelne Anbieter zu bevorzugen, und stattdessen für alle Marktteilnehmer gleiche Bedingungen schaffen.
Nagls Warnungen unterstreichen die rechtlichen und betrieblichen Herausforderungen, die mit der Integration neuer Bahnanbieter vor 2031 verbunden sind. Ohne klare Regeln könnten Sonderkonditionen für Italo zu langwierigen Streitigkeiten und Marktverwerfungen führen. Nun steht die Frage im Raum, ob die Regulierungsbehörden eine Übergangslösung beschließen – oder auf den neuen EU-Rahmen warten.
