Bundesregierung zahlt Millionen zu viel an Auslandsbeamte wegen Rechenfehler
Greta Klein
Bundesregierung zahlt Millionen zu viel an Auslandsbeamte wegen Rechenfehler
Die deutsche Bundesregierung hat aufgrund eines Berechnungsfehlers zu hohe Auslandszulagen an Beamte im Ausland gezahlt. Von dem Fehler war etwa ein Drittel aller Auslandsdienststellen betroffen, was zu überhöhten Einstufungen in den Zonenklassen führte – darunter auch Standorte in Litauen, an denen deutsche Soldaten stationiert sind.
Der Fehler ging auf eine Fehlberechnung eines privaten Unternehmens zurück, das für die Festlegung der Zulagenhöhe zuständig ist. Dieses Unternehmen wendet eine mit dem Auswärtigen Amt abgestimmte Methodik an, die sowohl immaterielle Faktoren als auch Preisunterschiede zwischen Berlin und den Auslandsstandorten berücksichtigt. Durch die falsche Berechnung entstand ein finanzieller Schaden von rund fünf Millionen Euro.
Das Problem wurde inzwischen mit der diesjährigen Anpassung der Zonenklassen behoben. Allerdings kann die Regierung die zu Unrecht gezahlten Beträge von den Beamten aufgrund rechtlicher Vorgaben nicht zurückfordern. Das Auswärtige Amt prüft derzeit, ob Schadensersatzansprüche gegen das verantwortliche Unternehmen geltend gemacht werden sollen.
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Die Überzahlungen wurden gestoppt, und das korrigierte System ist nun in Kraft. Die Regierung wird die zu viel gezahlten Gelder nicht von den Beschäftigten zurückverlangen, könnte aber eine Erstattung von dem beteiligten Unternehmen anstreben. Die gesamten finanziellen Auswirkungen des Fehlers werden auf fünf Millionen Euro geschätzt.
