Bahnsystem in Deutschland: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau und Modernisierung
Leon Schröder
Bahnsystem in Deutschland: Milliardenlücken gefährden Schienenausbau und Modernisierung
Deutschlands Bahnsystem steht vor schweren finanziellen Herausforderungen nach Jahren der Unterfinanzierung. Das Verkehrsministerium warnt vor milliardenschweren Lücken bei Schienenausbauprojekten – und löst damit scharfe Kritik von Verkehrsverbänden und Politikern aus.
Die Vorgängerregierung aus der Koalition hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 fast halbiert. Zudem wurden keine Mittel aus dem Sonderinfrastrukturfonds für den Ausbau und Neubau von Schienenstrecken bereitgestellt. Diese Entscheidungen zwingen die aktuelle Regierung nun, in letzter Minute nach Finanzierungslösungen zu suchen.
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Das Verkehrsministerium versucht derzeit, die engen finanziellen Spielräume optimal zu nutzen und die verfügbaren Mittel bestmöglich einzusetzen. Dennoch sollen Milliarden in die Modernisierung bestehender Strecken fließen, finanziert über schuldenbasierte Sondervermögen. Unterdessen soll das Bundeskabinett am 6. Juli den Bundeshaushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen.
Die Kritik daran ist massiv. Tarek Al-Wazir, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung für das deutsche Schienennetz“. Auch der Verkehrsclub VCD verurteilte die Streichung von Schienenprojekten wegen fehlender Mittel. VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder räumte zwar ein, dass die aktuelle Koalition mehr Geld für Infrastrukturmodernisierungen bereitstelle als jede Regierung zuvor – doch für den notwendigen Ausbau reiche dies bei Weitem nicht aus.
Die Finanzierungslücken gefährden geplante Schienenprojekte im ganzen Land. Während die Sanierung bestehender Strecken vorankommt, bleibt die Realisierung neuer Vorhaben ungewiss. Wie die Regierung diese Defizite ausgleichen will, wird sich im nächsten Finanzplan zeigen.
