Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Wettbewerbsfähigkeit und Jobs in Gefahr"
Greta Klein
Aiwanger attackiert EU-Klimapolitik: "Wettbewerbsfähigkeit und Jobs in Gefahr"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er argumentiert, dass der aktuelle Kurs die Wettbewerbsfähigkeit untergräbt und Arbeitsplätze gefährdet. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der der CO₂-Preis in Europa auf 80 Euro pro Tonne gestiegen ist – eine erhebliche Belastung für die Wirtschaft.
Aiwanger wirft dem europäischen Green Deal und den CO₂-lastigen Vorgaben vor, Europa ins Hintertreffen zu bringen. Es sei beschämend, dass sich Spitzenmanager direkt an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen wenden müssten, um ihre Sorgen vorzutragen, so der Minister. Die Fixierung der EU auf diese Politik mache den Block weltweit zur „Witzfigur“.
Zudem verwies er auf das gescheiterte Ziel der Lissabon-Strategie von 2010, Europa zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen. Aiwanger fordert, dass die EU nun regulatorische Hürden abbauen müsse, um Jobs zu sichern und die wirtschaftliche Spitzenposition zurückzugewinnen.
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Der CO₂-Preis liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne und setzt Unternehmen stark unter Druck. Ohne Kurskorrektur werde sich die wirtschaftliche Lage Europas weiter verschlechtern, warnt Aiwanger. Seine Haltung deckt sich mit den Bedenken führender deutscher Konzerne, die vor den Folgen der aktuellen Klimamaßnahmen warnen.
