Von der Leyen fordert Europas militärische Wende mit mehr Härte und Tempo

Von der Leyen fordert Europas militärische Wende mit mehr Härte und Tempo

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängt Europa zu einer offensiveren Verteidigungspolitik. In einer jüngsten Rede betonte sie die Notwendigkeit einer neuen Sicherheitsstrategie, um Territorien, Wirtschaft und demokratische Werte zu schützen. Gleichzeitig verwies sie auf Lehren, die Europa aus dem ukrainischen Umgang mit Verteidigungsherausforderungen ziehen könne.

Von der Leyen forderte einen grundlegenden Wandel im europäischen Sicherheitsdenken. Der Kontinent müsse entschlossener handeln – notfalls auch mit militärischer Härte –, wenn es um die Abwehr von Bedrohungen gehe, so ihre Argumentation. Zögerliche Entscheidungsprozesse machten Europa verwundbar, warnte sie, und plädierte dafür, in der EU künftig häufiger mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit abzustimmen.

Ein weiterer zentraler Punkt war der Abbau von Schranken zwischen ziviler und militärischer Sphäre. Besonders hob sie die Bedeutung dual-use-fähiger Technologien wie KI, Cybersicherheit, Drohnen und Raumfahrtsystemen hervor, um kritische Lücken in der Verteidigung zu schließen. Investitionen in solche Innovationen seien keine Option mehr, sondern eine Frage der europäischen Sicherheit, betonte von der Leyen.

Als Beispiel für Fortschritt nannte sie die Gründung des EU-Verteidigungsinnovationsbüros in Kiew. Hier lobte sie die Verbindung europäischer Ressourcen mit ukrainischer Schnelligkeit und Erfindungsgabe. Konkrete Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit in Verteidigungstechnologie oder dual-use-Innovationen gibt es seit der Einrichtung des Büros jedoch noch nicht.

Zudem rief sie Europa dazu auf, sich die proaktiven Verteidigungsstrategien der Ukraine zum Vorbild zu nehmen. Der Kontinent müsse schneller handeln, um seine Interessen und Lebensweise zu verteidigen, argumentierte von der Leyen.

Ihre Vorschläge umfassen ein robusteres Sicherheitsgerüst, beschleunigte Entscheidungswege und höhere Investitionen in Verteidigungsinnovation. Zwar bleibt eine engere Anbindung an den ukrainischen Rüstungssektor ein erklärtes Ziel – doch bisher fehlen greifbare Umsetzungsschritte. Ihre Äußerungen deuten auf einen Kurs hin, der Europa in einer zunehmend instabilen globalen Lage eigenständiger machen soll.