Patentstreit um Solarzellen: Jinkosolar und Longi liefern sich globalen Rechtskampf
Lotta Schneider
Patentstreit um Solarzellen: Jinkosolar und Longi liefern sich globalen Rechtskampf
Ein Rechtsstreit um Solarzellentechnologie zwischen zwei Branchenriesen hat sich zugespitzt. Jinkosolar wirft Longi Green Energy Patentverletzungen vor – konkret bei seinen hochwertigen Rückseitenkontakt-Solarmodulen. Der Konflikt wird mittlerweile vor mehreren Gerichten ausgetragen, darunter dem Einheitlichen Patentgericht in München sowie in Klagen in China und den USA.
Ausgelöst wurde die Auseinandersetzung im Januar, als Jinkosolar in China eine Patentklage gegen Longi einreichte. Im Mittelpunkt steht eine Solarzellenstruktur mit selektiver Dotierung der Passivierungsschicht – eine Technologie, die Jinkosolar von LG übernommen hatte. Das Patent (EP3297043) betrifft die Bor-Diffusion auf der Vorderseite und die Phosphor-Diffusion auf der Rückseite von TOPCon-Zellen, die durch eine Shingle-Zellenarchitektur die Effizienz steigern.
Im Februar konterte Longi mit eigenen Klagen gegen Jinkosolar in China und den USA und warf dem Konkurrenten mögliche Patentverstöße vor. Das Unternehmen berief sich dabei auf eigene Patente, die es von Mitsubishi Electric erworben hatte. Die Eskalation erreichte einen neuen Höhepunkt, als Longi beim Einheitlichen Patentgericht die Annullierung von Jinkosolars TOPCon-Patent beantragte.
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Die Münchner Abteilung des Einheitlichen Patentgerichts entschied später, dass Longis Modulserien Hi-MO 7, Hi-MO 9 und X10 das streitige Patent von Jinkosolar verletzen. Bei diesen Premium-Produkten handelt es sich um Rückseitenkontakt-(BC-)Module des Unternehmens. Parallel treibt Jinkosolars Tochtergesellschaft Shangrao Jinko Xinyuan Yuedong das Verfahren gegen Longi und dessen europäische Tochterfirmen voran.
Mit der Verlagerung des Fokus von der Tunneloxid-passivierten Kontakt (TOPCon)-Technologie hin zu Rückseitenkontaktmodulen beginnt eine neue Phase des Streits. Dies fällt zusammen mit einem fast verdoppelten Einsatz von Redispatch-Maßnahmen für Photovoltaikanlagen im zweiten Quartal, wie die Bundesnetzagentur meldet.
Das Urteil trifft Longis Premium-Modulserien direkt, die auf der umstrittenen Technologie basieren. Beide Unternehmen setzen ihre juristischen Schritte in mehreren Ländern fort. Das Ergebnis könnte weitreichende Folgen für den Umgang der gesamten Solarindustrie mit patentierten Zelldesigns haben.
