Nina Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand der Bundesländer und Verbände
Lotta Schneider
Nina Warkens Apothekenreform scheitert an Widerstand der Bundesländer und Verbände
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht sich mit wachsendem Widerstand gegen ihre Pläne zur Apothekenreform konfrontiert. Der Bundesrat, der die Interessen der 16 Bundesländer vertritt, billigte am 30. Januar eine Liste mit 30 geforderten Änderungen. Warkens Reaktion darauf war bisher eine fast vollständige Ablehnung der vorgebrachten Bedenken.
Kritik kommt auch von Branchenvertretern und Landesgesundheitsministern, die ihre Zusagen zu einer kooperativen Zusammenarbeit infrage stellen. Der Streit droht an frühere Konflikte unter ihrem Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) zu erinnern.
Warken hatte sich anfangs als dialogorientierte Ministerin positioniert und damit einen Kontrast zu Lauterbachs konfrontativerem Kurs gesetzt. Sie versprach, eng mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen im Gesundheitswesen zu bewältigen. Doch ihr jüngstes Vorgehen bei der Apothekenreform belastet diese Beziehungen zunehmend.
Am 30. Januar veröffentlichte der Bundesrat über die Bundesratsinitiative der Länder eine offizielle Stellungnahme, in der Überarbeitungen des Apothekenvergütungswesengesetzes (ApoVWG) gefordert werden. Zwar sind die genauen Details der Forderungen noch unklar, doch die Länder machen deutlich, dass sie im Falle einer Ignorierung Widerstand leisten würden. Warken wies nahezu alle Einwände zurück und vertiefte so die Gräben.
Auch der erfahrene CDU-Gesundheitspolitiker Karl-Josef Laumann hatte sich für Änderungen eingesetzt, darunter einen Versorgungszuschlag im Sozialgesetzbuch (SGB V) und strengere Kontrollen für Versandapotheken. Warken lehnte mindestens zwei seiner zentralen Vorschläge ab. Trotz einer öffentlichen Demonstration der Einheit mit Laumann vor dem Deutschen Apothekertag bleiben die Spannungen hinter den Kulissen bestehen.
Die Unpopularität der Reform kommt zu einem kritischen Zeitpunkt. Angesichts einer Reihe notwendiger, aber schwieriger Gesundheitsreformen riskiert Warken nun, Lauterbachs Fehler zu wiederholen und die Länder zu verprellen – genau das, was sie einst vermeiden wollte.
Die 30-Punkte-Liste des Bundesrates bleibt ungelöst, und die Landesgesundheitsminister haben signalisiert, dass sie bereit sind, ihren Widerstand zu verschärfen. Warkens Kompromisslosigkeit könnte ihre gesamte Reformagenda erschweren. Die kommenden Monate werden zeigen, ob es ihr gelingt, die Gräben zu überbrücken – oder ob sie mit anhaltendem Widerstand aus Ländern und Wirtschaft rechnen muss.
