Neues Filmfördergesetz: Deutschland setzt auf acht Prozent Investitionspflicht – doch reicht das?
Greta Klein
Neues Filmfördergesetz: Deutschland setzt auf acht Prozent Investitionspflicht – doch reicht das?
Die deutsche Koalitionsregierung hat sich darauf verständigt, ein neues Gesetz zu Investitionsverpflichtungen für die Filmbranche voranzutreiben. Der Schritt erfolgt nach Kritik, dass Verzögerungen bei Entscheidungen die Branche in Unsicherheit zurückgelassen hätten. Kernstück des Vorhabens ist eine Investitionsquote von acht Prozent – doch einige Experten halten diese für unzureichend im internationalen Vergleich.
Das geplante Gesetz sieht zudem Regelungen zur Rechteverteilung sowie eine umstrittene Opt-out-Klausel vor, die in der Branche auf Skepsis stößt. Jahre lang hatte die Regierung auf freiwillige Vereinbarungen mit Streaming-Plattformen gesetzt, statt verbindliche Vorgaben zu machen. Dieser Ansatz wurde nun zugunsten strengerer gesetzlicher Regelungen aufgegeben. Der Kurswechsel folgt Warnungen, Deutschland könne im Wettbewerb mit Ländern wie Frankreich zurückfallen, wo die Investitionsquoten für die Filmindustrie bereits 20 bis 25 Prozent der Erlöse aus audiovisuellen Werken betragen.
Kritiker, darunter Sven Lehmann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, werfen dem Staatsminister für Kultur, Wolfram Weimer, vor, wertvolle Zeit vertan zu haben. Die Koalition betont hingegen, das neue Gesetz werde dringend benötigte Planungssicherheit für Produzenten und Studios schaffen. Um die Einhaltung der Investitionspflichten zu gewährleisten, sollen klare Kontrollmechanismen eingeführt werden.
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Die achtprozentige Quote bleibt umstritten. Während die Regierung sie als ausgewogenen Einstieg betrachtet, deuten Branchenberichte darauf hin, dass sie hinter dem bewährten französischen Modell zurückbleibt. Zudem gibt es Bedenken hinsichtlich der Fairness bei der Rechteverteilung und der möglichen missbräuchlichen Nutzung der Opt-out-Klausel. Die Koalition will das Gesetzgebungsverfahren umgehend einleiten. Bei Verabschiedung müssten Streaming-Dienste und Sender einen festen Anteil ihrer in Deutschland erzielten Einnahmen in lokale Film- und Fernsehproduktionen investieren. Zudem werden Steueranreize diskutiert, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu stärken.
