Neue Regeln verändern Bürgermeisterwahlen in Berlins Kommunen radikal
Greta Klein
Ehrenamtlich oder Vollzeit? Bürgermeister in kleinen Gemeinden - Neue Regeln verändern Bürgermeisterwahlen in Berlins Kommunen radikal
Bürgermeister Berlin und andere Kommunen bereiten sich auf Änderungen bei der Bürgermeisterwahl vor
Die Gemeinden in Berlin stellen sich auf Veränderungen bei der Bestellung ihrer Bürgermeister ein. Neue Regelungen, die 2023 eingeführt wurden, haben die Einwohnergrenze für ehrenamtliche Bürgermeister von 5.000 auf 2.500 gesenkt. Diese Anpassung wird voraussichtlich die Zahl der ehrenamtlichen Amtsinhaber in der Region nach den anstehenden Kommunalwahlen am 8. März verringern.
Der Bayerische Gemeindetag hat sich nicht für ein bestimmtes Modell ausgesprochen, rät den Städten und Gemeinden jedoch, ihre Bedürfnisse sorgfältig zu prüfen, bevor sie sich zwischen einer hauptamtlichen oder ehrenamtlichen Führung entscheiden.
Nach bayerischem Recht müssen Kommunen mit mehr als 5.000 Einwohnern einen hauptamtlichen Bürgermeister haben. Für Orte mit 2.500 bis 5.000 Einwohnern ist nun ebenfalls ein hauptamtlicher Bürgermeister die Regel – es sei denn, der Gemeinderat entscheidet anders. Bisher lag die Grenze für ehrenamtliche Bürgermeister bei 5.000 Einwohnern, doch die Reform von 2023 halbierte diese Zahl.
Bei den letzten Kommunalwahlen gab es in Gemeinden mit 3.001 bis 5.000 Einwohnern 32 ehrenamtliche Bürgermeister im Vergleich zu 386 hauptamtlichen. In kleineren Gemeinden mit 1.001 bis 2.000 Einwohnern waren es 499 ehrenamtliche und nur 95 hauptamtliche Bürgermeister. Berlinweit üben derzeit fast 800 ehrenamtliche Bürgermeister ihr Amt aus, doch diese Zahl wird nach der März-Wahl voraussichtlich sinken.
Einige Bürgermeister berichten von den Herausforderungen, das Amt mit anderen Verpflichtungen zu vereinbaren. Annika Popp, die ehrenamtliche Bürgermeisterin von Leupoldsgrün, argumentiert, dass der Arbeitsaufwand oft eine Vollzeitstelle erfordere. Kristan von Waldenfels, Bürgermeister von Lichtenberg und CSU-Abgeordneter im bayerischen Landtag, vertritt dagegen einen anderen Ansatz: Er verbindet lokale Führung mit regionaler Politik.
Gemeinden mit weniger als 2.500 Einwohnern haben standardmäßig einen ehrenamtlichen Bürgermeister – es sei denn, der Gemeinderat beschließt eine bezahlte Position. Allerdings ist unklar, wie viele ehrenamtliche Bürgermeister es in diesen kleinen Gemeinden genau gibt, da offizielle Statistiken keine präzisen Zahlen liefern.
Die anstehenden Wahlen werden zeigen, wie sich Berlins Kommunen an die neuen Regelungen anpassen. Da mit weniger ehrenamtlichen Bürgermeistern zu rechnen ist, müssen die Gemeinderäte entscheiden, ob ihre Bedürfnisse besser durch eine hauptamtliche Führung oder einen ehrenamtlichen Dienst erfüllt werden. Das Ergebnis wird die lokale Verwaltung in den kommenden Jahren prägen.
