Italienischer Autofahrer mit Hitler-Feuerzeug an deutscher Grenze gestoppt
Lotta Schneider
Italienischer Autofahrer mit Hitler-Feuerzeug an deutscher Grenze gestoppt
Ein 25-jähriger italienischer Autofahrer geriet am Montag, dem 23. März, an der deutschen Grenze in rechtliche Schwierigkeiten. Bundespolizisten hielten ihn in der Nähe von Mittenwald an und beschlagnahmten ein Feuerzeug mit einem Abbild Adolf Hitlers. Die Behörden erstatteten später Anzeige gegen ihn wegen der Verwendung von Symbolen, die mit verfassungsfeindlichen Organisationen in Verbindung stehen.
Der Vorfall ereignete sich während einer routinemäßigen Grenzkontrolle. Die Beamten entdeckten das Feuerzeug in einem Fach neben dem Lenkrad des Fahrzeugs. Das darauf abgebildete Motiv zeigte Hitlers Gesicht zusammen mit seiner Unterschrift.
Der Mann gab zu, das Feuerzeug regelmäßig zu benutzen. Die Polizei konfiszierte es, erlaubte ihm jedoch, seine Fahrt fortzusetzen. Nach deutschem Recht kann das Zeigen solcher Symbole gegen Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs verstoßen. Allerdings gibt es Ausnahmen, wenn die Verwendung deutlich gegen die Ideologie gerichtet ist – etwa im Fall von Satire. Gerichte haben zudem eine "soziale Adäquanzklausel" anerkannt, die bestimmte Fälle vor Strafverfolgung schützen kann.
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Dem Fahrer droht nun eine Strafanzeige wegen Besitzes und Verwendung des verbotenen Symbols. Das beschlagnahmte Feuerzeug bleibt vorerst in Polizeigewahrsam. Das Verfahren wird nach den deutschen Rechtsvorschriften für verfassungsfeindliche Symbole weitergeführt. Die endgültige Entscheidung hängt davon ab, ob die Verwendung des Bildes durch den Mann unter eine der anerkannten Ausnahmen fällt.
