Historischer EPA-Streit: Hydroponik-Patent entscheidet über künftige Ansprüche und Anpassungspflichten
Leon Schröder
Historischer EPA-Streit: Hydroponik-Patent entscheidet über künftige Ansprüche und Anpassungspflichten
Ein entscheidender Rechtsstreit über Patente im Bereich Hydroponik wird im nächsten Jahr beim Europäischen Patentamt (EPA) verhandelt. Die Große Beschwerdekammer hat für den 8. Mai 2026 in München eine mündliche Verhandlung angesetzt. Dies folgt auf einen langjährigen Streit darüber, ob Patentbeschreibungen an geänderte Ansprüche angepasst werden müssen, um Widersprüche nach europäischem Patentrecht zu vermeiden.
Der Fall, bekannt als G 1/25 ("Hydroponik"), begann mit einem Einspruch des Unternehmens Rockwool gegen ein Patent der Firma Knaus Insulation. Das Patent betrifft ein Substrat für den hydroponischen Pflanzenanbau. 2025 gelangte der Streit vor die Große Beschwerdekammer (GBK), die nun entscheiden muss, ob Patentbeschreibungen bei Änderungen der Ansprüche nachgebessert werden müssen.
Seit über 40 Jahren verlangt die Rechtsprechung des EPA solche Anpassungen, um die Kohärenz zu wahren. Auch die im Jahr 2021 aktualisierten EPA-Richtlinien bestätigen diese Praxis. Doch im Januar 2026 argumentierte der EPA-Präsident, dass Artikel 84 des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) diese Änderungen rechtlich vorschreibt, um Klarheit zu gewährleisten.
Der Fall hat großes Interesse geweckt: 39 Amicus-Curiae-Schriftsätze wurden eingereicht, die meisten davon gegen eine verpflichtende Anpassung. Die Verhandlung beginnt am 8. Mai 2026 um 10:00 Uhr im Münchner Büro des EPA (Bob-van-Benthem-Platz 1). Eine Live-Übertragung steht der Öffentlichkeit und den Medien zur Verfügung.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer wird klären, ob Patentbeschreibungen nach den EPÜ-Regeln an geänderte Ansprüche angeglichen werden müssen. Das Ergebnis könnte künftige Patentstreitigkeiten beeinflussen, insbesondere in spezialisierten Bereichen wie der Hydroponik. Ein Urteil wird nach der Anhörung im Mai 2026 erwartet.
