Geheime Unionsspitze ringt um Kompromiss bei Steuerreformen und Wirtschaftsplänen
Mia Koch
Geheime Unionsspitze ringt um Kompromiss bei Steuerreformen und Wirtschaftsplänen
Bundeskanzler Friedrich Merz und drei führende Unionspolitiker trafen sich am Donnerstagabend in Berlin zu vertraulichen Gesprächen. Dem Treffen war ein informeller Austausch der Ministerpräsidenten der Partei am selben Tag vorausgegangen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Suche nach einem gemeinsamen Nenner für die anstehenden Wirtschaftsreformen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
An der nicht öffentlichen Sitzung nahmen der CSU-Vorsitzende Markus Söder, der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann teil. Vermutlich ging es dabei vor allem um die Beilegung der seit Langem bestehenden Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU und CSU in der Steuerpolitik.
Zuvor hatte die CSU bereits Vorhaben wie eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Anhebung der Mehrwertsteuer blockiert. Merz hingegen hatte sich öffentlich nicht eindeutig gegen bestimmte Optionen ausgesprochen. Laut Berichten berieten die Teilnehmer, wie der Reformprozess vorangetrieben werden könnte.
Einzelheiten über die Gespräche wurden nicht bekannt. Unklar bleibt, ob die beiden Parteien ihre Differenzen in zentralen Finanzfragen verringern konnten.
Das Treffen folgte auf ein informelles Zusammentreffen der Unions-Ministerpräsidenten am frühen Abend. Eine sofortige Einigung wurde nicht verkündet, sodass die weiteren Schritte in der Reformdebatte ungewiss bleiben. Beide Seiten haben bisher nicht bestätigt, ob Fortschritte bei den umstrittenen Steuerplänen erzielt wurden.
