EPA und GRUR diskutieren Zukunft des Patentrechts und KI-Einsatz in München
Mia Koch
EPA und GRUR diskutieren Zukunft des Patentrechts und KI-Einsatz in München
Eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) besuchte am 2. März das Europäische Patentamt (EPA) in München. Das Treffen markierte einen weiteren Schritt in den laufenden Gesprächen des EPA mit führenden juristischen Verbänden. Themen waren unter anderem die Zukunft des Patentrechts und die Rolle neuer Technologien in diesem Bereich.
Die Gespräche wurden vom EPA-Vizepräsidenten für Recht und Internationale Angelegenheiten, Christoph Ernst, und der neu gewählten GRUR-Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, geleitet. Beide Seiten erörterten die jüngsten Fortschritte beim Einheitspatent (EP) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) und betonten deren Bedeutung für die technologische Souveränität der EU.
Das EPA stellte zudem Aktualisierungen aus seinem Qualitätsaktionsplan 2026 vor. Schwerpunkte lagen auf fachspezifischen Schulungen, dem Einsatz KI-gestützter Werkzeuge sowie den Bemühungen, hohe Standards in der Patentprüfung aufrechtzuerhalten. Die GRUR lobte ihrerseits die Arbeit des EPA und hob die hohe Professionalität und Zuverlässigkeit der Patentvergabeverfahren hervor.
Ein weiterer Fokus lag auf der langfristigen Strategie des EPA, "Szenarien für die Zukunft 2025–2045". Die GRUR wurde eingeladen, sich an der Konsultationsphase zu beteiligen, und stärkt damit ihre Rolle bei der Gestaltung der europäischen Patentpolitik. Die 1891 gegründete GRUR ist mit rund 5.000 Mitgliedern weltweit Deutschlands größter Verband für geistiges Eigentum. Sie arbeitet eng mit Organisationen wie dem EUIPO, der WIPO und nationalen Einrichtungen wie dem britischen Chartered Institute of Patent Attorneys (CIPA) zusammen.
Das Treffen war Teil des umfassenderen Dialogs des EPA mit Nutzerverbänden im Jahr 2026. Die Gespräche umfassten sowohl aktuelle Prioritäten wie das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht als auch langfristige Strategien für das Patentrecht. Die Einbindung der GRUR in künftige Konsultationen wird dazu beitragen, den Ansatz des EPA in Sachen Innovation und rechtliche Standards mitzugestalten.
