CDU-Forderungen: Sollten syrische Flüchtlinge jetzt zurückkehren?
Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat eine klarere Linie im Umgang mit syrischen Flüchtlingen in Deutschland gefordert. In einem Interview mit dem RBB Inforadio am Montag argumentierte er, dass viele von ihnen aufgrund der verbesserten Lage in Teilen Syriens die Kriterien für Asyl nicht mehr erfüllten. Seine Äußerungen fallen vor dem Hintergrund des bevorstehenden Staatsbesuchs des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa in Berlin.
Hardt betonte, dass die Zukunft Syriens davon abhänge, alle ethnischen und politischen Gruppen in den Wiederaufbau einzubeziehen. Er warnte, dass die Stabilität der Region nur dann gewährleistet sei, wenn Syrien friedlich mit seinen Nachbarn zusammenlebe. Angesichts der vielfältigen Bevölkerung des Landes, in der keine einzelne Gruppe die Mehrheit stelle, sei eine breite Teilhabe unverzichtbar.
Beim anstehenden Treffen al-Sharaas mit Bundeskanzler Friedrich Merz wird die Rückkehr von Flüchtlingen ein zentrales Thema sein. Hardt schlug vor, dass finanzielle Hilfen für Rückkehrer direkt an die Betroffenen und nicht an die syrische Regierung fließen sollten. Dies würde ihnen helfen, ihr Leben eigenständig wieder aufzubauen, so Hardt.
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Zudem regte er an, Flüchtlinge ohne enge Bindung an Deutschland bei einer Rückkehr in ihre Heimat zu unterstützen – sobald die Bedingungen dies zuließen. Gleichzeitig räumte er ein, dass solche, die in Deutschland gebraucht werden, etwa Fachkräfte, bleiben sollten.
Die Bundesregierung wird voraussichtlich in den Gesprächen mit al-Sharaa auf einen inklusiven Wiederaufbau drängen. Hardts Aussagen spiegeln eine sich wandelnde Haltung in der deutschen Flüchtlingspolitik wider, da sich die Lage im Herkunftsland der Geflüchteten weiterentwickelt. Nun rückt die Frage in den Fokus, wie diese Vorschläge in die Praxis umgesetzt werden sollen.
