AfD-Kandidat in Erlangen: 9.900 Stimmen annulliert – und ein Sitz weniger im Stadtrat
Greta Klein
AfD-Kandidat in Erlangen: 9.900 Stimmen annulliert – und ein Sitz weniger im Stadtrat
Die Stadtverwaltung von Erlangen hat den AfD-Kandidaten Daniel Vobelt von der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag ausgeschlossen. Sein Name blieb jedoch auf dem Stimmzettel, obwohl die Behörden seine fehlende Wählbarkeit bereits festgestellt hatten. Durch die nachträgliche Entscheidung wurden nun 9.900 für ihn abgegebene Stimmen für ungültig erklärt.
Vobelt durfte aufgrund einer früheren Haftstrafe von mehr als einem Jahr nicht antreten. Nach deutschem Recht führt eine solche Verurteilung zu einem fünfjährigen Berufsverbot für öffentliche Ämter. Dennoch blieb sein Name auf dem Wahlzettel, da die Briefwahl bereits begonnen hatte, als der Sachverhalt bekannt wurde.
Die Ungültigerklärung von Vobelts Stimmen hat das Wahlergebnis verändert: Die AfD verliert einen Sitz im Stadtrat, während die Grünen einen zusätzlichen Platz erhalten. Robert Aust, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Erlangen, zeigte sich überrascht von dem Ausschluss und deutete an, dass Vobelt die Partei voraussichtlich verlassen werde.
Für Vobelt könnten noch rechtliche Konsequenzen folgen. Die Behörden prüfen derzeit, ob er wissentlich falsche Angaben zu seiner Wählbarkeit gemacht hat.
Die Wahlergebnisse in Erlangen wurden inzwischen korrigiert, um Vobelts Ausschluss zu berücksichtigen. Die Grünen erhalten einen zusätzlichen Sitz, während die AfD einen Vertreter im Stadtrat verliert. Ob weitere Maßnahmen gegen Vobelt oder die Partei ergriffen werden, steht noch nicht fest.
